Schlagwort-Archive: Gesetz

Wehrpflicht: Argumente pro und contra…

Publiziert am 27. Oktober 2011 von

In der aktuellen Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht zeigt sich, dass Österreich über geschätzte 3.765.356 Experten für Landesverteidigung verfügt. Grund genug, die kontroversiellen Argumente aus hohen und höchsten Kreisen der militärischen Führung zusammen zu fassen und zur Diskussion zu stellen. Weiterlesen →

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Landesverteidigung: Der Kampf der Papierkrieger

Publiziert am 10. Oktober 2011 von

Die Papiere fliegen – zumindest virtuell – derzeit wie die sprichwörtlichen Fetzen herum. Das lässt die Frage aufkommen: Was dürfen wir vom Volk noch alles originelle von unseren Politik- und Medienschaffenden erwarten? Weiterlesen →

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Was „rechtswidrig“ ist, bestimmt – Herr Darabos…

Publiziert am 2. Oktober 2011 von

Der Minister für Sport und Landesverteidigung, Magister Norbert Darabos, hat seinen Generalstabschef abberufen. Mündlich. Das war Am 24. Jänner 2011. Den dazugehörigen Bescheid, also das Amtspapier, hat er dem General allerdings erst am 24. August zustellen lassen. Mehr als 220 Seiten stark und zum letztmöglichen Termin. In einem ersten Schritt hat der General, der dagegen berufen hat, nun Recht bekommen. Das sieht das Ministerbüro jedoch anders. Weiterlesen →

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Eifriger Steuersparer: Nestlé, der „Fünf-Prozent-Konzern“…

Publiziert am 27. September 2011 von admin
http://www.youtube.com/watch?v=vBp1e9zzBow

Der Regionalmanager, der äußerst erfolgreich für den Schweizer Konzern Nestlé in Österreich angeblich rund um die Uhr gearbeitet hat, wurde wegen Untreue zu vier Jahren Haft verurteilt. Der Grund: Seine Gewinne haben die Konzernvorgaben weit übertroffen, und das verdiente Geld musste investiert werden. Das hat der Manager brav gemacht – und einen Teil des Gewinns über Umwege selbst eingestreift. Das war nicht gut, denn der Konzern mag es gar nicht, wenn mehr als fünf Prozent Gewinn ausgewiesen werden müssen. Weil sonst ja dann auch der Staat über den Umweg von Steuern verdienen würde. Weiterlesen →

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Ein „Detektiv“ als Verkehrspolizist. Im öffentlichen Auftrag.

Publiziert am 13. August 2011 von

Die Gemeinde Leobersdorf in Niederösterreich beschäftigt Detektive für die Verkehrsüberwachung. Das kann zu überraschenden Folgen führen, wenn die zuständige Behörde die Arbeit nicht kontrolliert. Weiterlesen →

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Schikanös, aber korrekt: die Polizeikontrolle in Wien-Neubau

Publiziert am 13. August 2011 von

Angeblich gibt es einen (politischen) Auftrag, Automobilisten in Wien-Neubau polizeilich zu kontrollieren. Einfach so und ohne Grund. Das klingt ein wenig nach Schikane der Bürger, die Pannendreieck, Warnweste und Erste-Hilfe-Ausrüstung vorweisen müssen. Weiterlesen →

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Des Arbeitsplatzbeschaffers Kampf gegen die Gewerkschaften

Publiziert am 31. Juli 2011 von admin

Seine Ziele für Kärnten definiert der Herr Landeshauptmann so: „Kärnten muss weiterhin ein soziales, menschliches und zukunftsorientiertes Bundesland sein. Daher sind faire Sozialleistungen, Bildung, Forschung, Umwelt sowie Arbeitsplatzschaffung Kernthemen meiner Politik.“
Nun hat er ein neues Ziel: Das Aus für die Gewerkschaften. Weiterlesen →

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Aktuelle Forderung: „Antiterrorgesetze“ gegen die Wutbürger

Publiziert am 30. Juli 2011 von

Das Massaker des selbsternannten Kreuzritters gegen „Islamisierung und Verfremdung Europas“ in Norwegen ist – wieder einmal – Anlass, dass Politiker, Spitzenbeamte und den berüchtigten „kleinen Mann“ abstruse Forderungen nach mehr „Law and Order“ zu erheben. Eine der originellsten kommt dabei vom Sicherheitsdirektor des Landes Oberösterreich, Herrn Mag. Dr. Alois Lißl. Weiterlesen →

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„Polizeigewalt“: Böse Bullen, arme Presse

Publiziert am 30. Juni 2011 von

Kollege L.“ macht es der Branche nicht gerade leichter mit seiner Art, den Beruf auszuüben. Wenn er jedenfalls noch ein wenig übt, schafft er es vielleicht sogar, eine kleine Berühmtheit als „Willküropfer“ zu werden. Weiterlesen →

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Christiane Tauzher und die Facebook-Jagdgesellschaft

Publiziert am 9. Juni 2011 von

Die bunte Gratis-Tageszeitung „Heute“ hat eine neue Kolumnistin, die sich offenbar mit „Kampfrhetorik gegen Kampfhundhalter“ zu profilieren versucht. Das gefällt den Hundehaltern gar nicht, die jetzt via Facebook zurückschlagen. Did you like this? Share it:Tweet

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