Landesverteidigung: Der Kampf der Papierkrieger

Die Papiere fliegen – zumindest virtuell – derzeit wie die sprichwörtlichen Fetzen herum. Das lässt die Frage aufkommen: Was dürfen wir, also das  Volk, noch alles originelle von unseren Politik- und Medienschaffenden erwarten?

Der Bundesminister für Sport und Landesverteidigung lässt ein mehr als 200 Seiten starkes Papier verfassen, um den Vertrauensverlust gegenüber seinem Generalstabschef juristisch zu begründen. Der abberufene Generalstabschef kontert auf knapp 40 Seiten, um seine Unschuld zu beweisen. Der Minister deutet an, sein General habe sich selbst eine Belohnung von 1.500 Euro zugeschanzt, die Tageszeitung KURIER veröffentlicht ein Papier, das genau dies relativiert. Der Minister fühlt sich vom KURIER heftig angegriffen und gleichzeitig umworben und erwähnt ein beinahe unmoralisches Angebot.

Der Kurier-Chefredakteur dementiert, der Pressesprecher des Ministers veröffentlicht via Aussendung die Angebote der Werbeabteilung. Ein anderes Papier, das einen Rechtsbruch bei der mündlichen Abberufung des Generalstabschefs feststellt, wird vom Minister als ihm Recht gebend interpretiert, lediglich seine Formulierung sein nicht den Gesetzen entsprechend, das Faktum schon.

In der Causa „Bunkermuseum“ hingegen, in der derzeit gespannte Ruhe herrscht, sind die Papierln schon rege ausgetauscht worden. Vor allem die juristischen Spitzfindigkeiten, mit denen vor allem die Juristen im Verteidigungsressort ihre Fachkenntnis beweisen durften, werden wohl noch lange Jusstudenten vor knifflige Verständnisprobleme stellen.

So lustig das alles klingen mag, es ist nicht lustig. Denn durch diesen Papierkrieg mit unterschiedlichen Beteiligten beschädigen sich die handelnden Politikschaffenden selbst und damit ihre ganze Berufsgruppe. Aber wahrscheinlich gilt auch in diesem Fall wieder einmal die Unschuldsvermutung, auch wenn es nur um kleine Fische geht. Zumindest gemessen an den kreativen Privatisierern aus vergangenen Jahren, die sogar andere fragen müssen, „was denn ihre Leistung gewesen sein könnte“.

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Schlagworte: Bundesheer, Bunkermuseum, Edmund Entacher, Gesetz, KURIER, Medien, Norbert Darabos, Politik, Wehrpflicht,

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