Schlagwort-Archive: Gesetz

Nach Interview: „Friendly Fire“ trifft den Generalstabschef…

Publiziert am 24. Januar 2011 von

Heinz-Christian Strache hat allen Grund, die Korken knallen zu lassen. Der FPÖ-Chef, der sich gerne als Bewahrer der Neutralität, des Christentums und neuerdings auch als Bewahrer des Bundesheeres versteht, hat einen schwergewichtigen Gegner weniger: Edmund Entacher. Weiterlesen →

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Aktuelle Umfrage: Welches Heer brauchen wir?

Publiziert am 24. Januar 2011 von admin

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Heer: Unerwartete Forderungen nach „Kadavergehorsam“…

Publiziert am 24. Januar 2011 von

Dass die Diskussion um die Zukunft der Landesverteidigung nicht in der Sprache der Psychotherapeuten oder Sozialarbeiter geführt werden kann, ist wohl allen klar. Dass allerdings vor allem Vertreter aus den Reihen der Bundesheergegner in einem Ton diskutieren, der auf den Kasernenhöfen der 60er-Jahre üblich war, ist doch ein wenig erstaunlich. Weiterlesen →

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ORF-Pressestunde: Herrn Josef Buchers „Zwangsarbeiter“

Publiziert am 23. Januar 2011 von

Herr Josef Bucher, Chef des BZÖ, hat in der Pressestunde parliert. Über die Euro-Zone, über den Euro-Rettungsschirm und auch über die Wehrpflicht. Gegen die er auftritt, weil er ja gegen Zwangsverpflichtung von Österreichern ist. Fast dagegen halt. Weiterlesen →

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In Planung: Die Wehrsportgruppe des Norbert Darabos

Publiziert am 23. Januar 2011 von

Der Herr Sportminister, der auch für die Landesverteidigung zuständig ist, plant wild entschlossen, die Wehrpflicht abzuschaffen oder zumindest auszusetzen. Sein Ziel: ein kleines Berufsheer, verstärkt durch eine Art „Freiwilligen-Miliz“. Das stößt manchen zwar sauer auf, wird jedoch kaum zu verhindern sein. Was kommt, ist – wahrscheinlich – eine Art Wehrsportgruppe mit Profielementen. Weiterlesen →

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Die Türken, der Herr Botschafter und wir Österreicher

Publiziert am 14. November 2010 von

Dass massive Zuwanderung nicht ohne Probleme möglich ist, wird kaum jemand leugnen können. Das hat mit Befindlichen zu tun, viel mehr jedoch mit kulturellen Unterschieden und vor allem mit Sprachproblemen. Was nicht verstanden wird, und zwar in Wort, Geste oder Tradition, das macht Angst. Angst vor Veränderung zum Beispiel. Angst davor, das gewohnte eigene Verhalten ändern zu müssen und sich auf „Fremdes“ einzulassen. Weiterlesen →

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Landau, Küberl und Co. machen Probleme. Das ist gut so.

Publiziert am 22. Oktober 2010 von

Herr Fleischhacker bezeichnet also den medialen Hilfeschrei der betroffenen Menschen und der – meist kirchlichen – Hilfsorganisationen, der zu einem unüberhörbaren Aufschrei der Menschen in diesem Land geworden ist, als „Sozialpornografie“.
Das ist schäbig. Denn bei den Asylsuchenden und deren Kindern handelt es sich um Menschen, die eine Zukunft ohne Verfolgung und ohne Not suchen, und nicht um kriminelle Schwerverbrecher. Weiterlesen →

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Die Politikschaffenden bilden eine gefährliche Parallelgesellschaft

Publiziert am 19. Oktober 2010 von

Der Zug der Betroffenheit und der gegenseitigen Schuldzuweisungen einschließlich der Rücktrittsforderungen und Bauernopfer ist auf Schiene und mit Volldampf unterwegs. Jetzt wird er noch schneller unterwegs sein. Denn die Stadtzeitung „Falter“ berichtet über einen neuen, wahrscheinlich gesetzlich legitimierten Skandal. Über die Abschiebepraxis in diesem Land. Weiterlesen →

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BZÖ-Chef Josef Bucher – der Sprachpolizist…

Publiziert am 19. Oktober 2010 von

Vielleicht haben die Berater des Herrn Bucher auch vergessen, dass es Volksgruppen in Österreich gibt, die ein Recht auf ihre eigene Sprache haben. Nicht als Fremd-, sondern als Unterrichts- und Amtssprache: die Kroaten des Burgenlandes oder die Slowenen in Kärnten. Weiterlesen →

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„Happy End“ nach Kinder-Abschiebung? Unsinn.

Publiziert am 18. Oktober 2010 von

Optimisten könnten den Versuch der Innenministerin, „das volle Boot zurück zu rudern“ als Chance sehen, die Gesetze zu reparieren. Die Erfahrung aus der Vergangenheit allerdings lässt auch einen anderen legitimen Schluss zu.
Ein kosmetischer Eingriff in geltende Gesetze und dann – „aussitzen“. Weiterlesen →

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