Nach Interview: „Friendly Fire“ trifft den Generalstabschef…

Darabos demontiert Edmund Entacher, Generalstabschef © Christian M. Kreuziger

Sportminister Norbert Darabos, auch für die Landesverteidigung verantwortlich, hat seinen Generalstabschef demontiert und sich dabei selbst schwer beschädigt. Die hektische Betriebsamkeit, die der Minister zeigt, verwechseln seine Fans mit professionellem Handeln. Die Folgen werden erst dann sichtbar sein, wenn er sein Amt längst nicht mehr ausüben wird.

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Heinz-Christian Strache hat allen Grund, die Korken knallen zu lassen. Der FPÖ-Chef, der sich gerne als Bewahrer der Neutralität, des Christentums und neuerdings auch als Bewahrer des Bundesheeres versteht, hat einen schwergewichtigen Gegner weniger: Edmund Entacher. Einen General, der zumindest bei seinen ehemaligen Untergebenen aller Dienstgrade höchstes Ansehen genießt, wurde von Straches Erzfeind Darabos demontiert. Auslöser war ein Interview im Magazin „profil“, bei dem sich der Generalstabschef ganz soldatisch und  in Ansätzen sogar diplomatisch für das Fortsetzen des derzeitigen Systems der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen hat. Darabos musste handeln und ein Zeichen setzen: die Demontage des Generalstabschefs.

Sportminister Darabos demontiert den Generalstabschef, vergleicht Soldatenvereinigungen mit einem kleinen Fußballklub und rückt von den alten sozialdemokratischen Prinzipien ab. © Christian M. Kreuziger

Darabos zu unterstellen, dass so ein Vorgang noch nie vorgekommen wäre, ist naiv. Bei jedem Ministerwechsel gab es Personalrochaden, das Heer wurde „umgegliedert“, um Kommandanten loszuwerden und um neue Dienstposten für die Angehörigen der eigenen Fraktion zu schaffen. Das ist auch legitim, schließlich gilt es, die eigenen politischen Vorstellungen auch umzusetzen. Dennoch hat Norbert Darabos bereits kurz nach seinem Amtsantritt gravierende Fehler gemacht. Höchstrangige Offiziere und Beamte des Ressorts warteten vergeblich auf Termine für Antrittsbesuche oder um Bericht zu erstatten. Darabos wurden – bei allen Vorbehalten – anfangs auch durchaus Sympathien entgegengebracht. „Der Minister hat eine gut gestimmte und große Orgel zur Verfügung, er muss sie nur spielen“, meinte etwa ein hochrangiger Offizier im Gespräch mit dem Autor einige Monate nach der Amtsübernahme durch den Burgenländer. Darabos spielte aber nicht die Orgel. Er erweckte vielmehr den Eindruck, sich für sein Ressort überhaupt nicht zu interessieren.

Darabos hat „die Orgel Bundesheer“ verstimmt

Sein Führungsstil, als Desinteresse an den Mitarbeitern empfunden, führte in der Folge dazu, dass die „Orgel Bundesheer“ verstimmt wurde. Auch dadurch, dass erstmals ein Minister den Eindruck erweckte, nicht um die finanziellen Mittel für sein Ressort zu kämpfen, sondern – vorauseilend gehorsam – mit harten Sparvorgaben konfrontierte.

Zu den Sparmaßnahmen des Ministers gehörte, zumindest wurde dies in der Öffentlichkeit so verkauft, der Abbau von Mitarbeitern im Ministerium. Das brachte zwar kein Geld, aber immerhin ein paar lobende Erwähnungen in einigen Medien. Dass diese Mitarbeiter als bezahlte „weiße Elefanten“ funktions- und orientierungslos an Scheinaufträgen arbeiteten und dies teilweise noch tun, das blieb in der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt.

Darabos bricht mit SPÖ-Traditionen

Parallel arbeitete der Minister, so wie alle seine Vorgänger zuvor, an einer „Heeresreform“. Wie manche nun munkeln an einer, die zwangsläufig zu einem Berufsheer, verstärkt durch „Freiwillige“, führen wird. Damit bricht Darabos mit der traditionellen Position der Sozialdemokraten. Wie in der österreichischen politischen Kultur nicht anders zu erwarten war sind nun jene, die vor Darabos für ein Berufsheer eingetreten sind, nun strikt dagegen. Und manche „Genossen“ sind plötzlich dafür. Aber das ist die kleine Pikanterie am Rande. Eine realpolitische österreichische Randnotiz eben.

Dass unser Heer reformiert gehört, ist selbst ressortintern nicht umstritten. Jeder kennt die Schwächen, die meisten resultieren aus der Vergangenheit. Knappes Budget, politisch motivierte Fehlkäufe, durch sprunghaft wechselnde  politische Vorgaben demotivierte Mitarbeiter. Zu diesen demotivierten Mitarbeitern sind auch die Kaderangehörigen der Miliz zu zählen, die seit Günther Platters Amtszeit zwar noch Dienstgrade führen dürfen, aber kaum mehr Aufgaben haben. Viele dieser Milizangehörigen setzten anfangs in Darabos die Hoffnung, das scheintote Milizsystem zu reanimieren. Doch Darabos schien andere Pläne zu haben und ignorierte auch die Miliz. Deren Vertretungen er – ganz Sportminister – am 24. Jänner 2011 mit dem „SC Kroatisch Minihof“, einem kleinen Fußballverein, vergleicht. Dass sowohl die Gesellschaften der Offiziere und Unteroffiziere und auch der Milizverband dagegen Sturm laufen, ist nachvollziehbar. Auch der Samariterbund oder das Rote Kreuz würden sich gegen diesen Vergleich zur Wehr setzen.

Soldaten wollen kein „Fußballklub“ sein

Möglicherweise erreicht Norbert Darabos sogar das Ziel, die Wehrpflicht auszusetzen oder sogar abzuschaffen. Ein Ziel, das scheinbar auch Bundeskanzler Werner Faymann, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl und einige andere Sozialdemokraten, in seltener Einigkeit mit Josef Bucher vom BZÖ, verfolgen. Was Sportminister Darabos, der die Standesvertretungen von Soldaten mit dem Fußballklub seiner knapp 380 Seelen zählenden Heimatgemeinde vergleicht, sicher erreicht hat: den Schulterschluss vieler tausend Soldaten aller Dienstgrade aus dem aktiven Stand, der Miliz und der Reserve, quer über alle Parteigrenzen hinweg.

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