Schlagwort-Archive: Politik

Bildung: Echte Reformen würden schmerzen

383.820 Unterschriften oder 6,07 Prozent Stimmbeteiligung, das ist das Ergebnis des „Bildungsvolksbegehrens“. Selbst wenn nun im Parlament diskutiert werden wird – echte Reformen sind leider nicht zu erwarten. Denn das würden die Lehrer nie zulassen. Weiterlesen

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Mitgliedsbeitrag: Ein Genosse ist sauer und zahlt nicht mehr

Für die SPÖ wird das Vorgehen des Verteidigungsministers Norbert Darabos zunehmend zu einem Problem. Während Mandatare und Funktionäre den Minister – noch – den Rücken stärken zeigen sich Teile der vielzitierten „Basis“ verärgert. Weiterlesen

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Heinz-Christian Straches Kreuz mit seinen Wasserträgern

http://www.youtube.com/watch?v=GbYXx1ut4ag“

Dass rechte Ideologen und Esoteriker mitunter ein wenig Abgrenzungsprobleme haben, ist aus der jüngeren Geschichte bekannt. Das betrifft auch den Parteiführer und Kreuzträger Heinz-Christian Strache, dessen Gefolgschaft belebte und sonstige Wässerchen anpreist. Weiterlesen

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Wehrpflicht: Argumente pro und contra…

In der aktuellen Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht zeigt sich, dass Österreich über geschätzte 3.765.356 Experten für Landesverteidigung verfügt. Grund genug, die kontroversiellen Argumente aus hohen und höchsten Kreisen der militärischen Führung zusammen zu fassen und zur Diskussion zu stellen. Weiterlesen

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Mühsame Kleinstunternehmer-Kleinstpolitik

Die „Amici delle SVA“, eine Facebook-Interessengruppe von Kleinstunternehmern, muss erkennen, dass der politische Alltag ziemlich mühsam ist. Vor allem dann, wenn man sich von den eigenen Anliegen entfernt. Weiterlesen

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Landesverteidigung: Der Kampf der Papierkrieger

Die Papiere fliegen – zumindest virtuell – derzeit wie die sprichwörtlichen Fetzen herum. Das lässt die Frage aufkommen: Was dürfen wir vom Volk noch alles originelle von unseren Politik- und Medienschaffenden erwarten? Weiterlesen

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Wütende Proteste gegen Norbert Darabos

In der ORF-Pressestunde am 9. Oktober 2011 hat der Sport- und Verteidigungsminister mit originellen Wortmeldungen Aufmerksamkeit erregt. Ein Nebeneffekt: wütende Proteste aus der KURIER-Redaktion und auf der Edmund Entacher-Fanseite im Netzwerk Facebook. Weiterlesen

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Was „rechtswidrig“ ist, bestimmt – Herr Darabos…

Der Minister für Sport und Landesverteidigung, Magister Norbert Darabos, hat seinen Generalstabschef abberufen. Mündlich. Das war Am 24. Jänner 2011. Den dazugehörigen Bescheid, also das Amtspapier, hat er dem General allerdings erst am 24. August zustellen lassen. Mehr als 220 Seiten stark und zum letztmöglichen Termin. In einem ersten Schritt hat der General, der dagegen berufen hat, nun Recht bekommen. Das sieht das Ministerbüro jedoch anders. Weiterlesen

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Eifriger Steuersparer: Nestlé, der „Fünf-Prozent-Konzern“…

http://www.youtube.com/watch?v=vBp1e9zzBow

Der Regionalmanager, der äußerst erfolgreich für den Schweizer Konzern Nestlé in Österreich angeblich rund um die Uhr gearbeitet hat, wurde wegen Untreue zu vier Jahren Haft verurteilt. Der Grund: Seine Gewinne haben die Konzernvorgaben weit übertroffen, und das verdiente Geld musste investiert werden. Das hat der Manager brav gemacht – und einen Teil des Gewinns über Umwege selbst eingestreift. Das war nicht gut, denn der Konzern mag es gar nicht, wenn mehr als fünf Prozent Gewinn ausgewiesen werden müssen. Weil sonst ja dann auch der Staat über den Umweg von Steuern verdienen würde. Weiterlesen

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SVA: Der zarte Aufstand der Versicherten…

„Amici delle SVA“ nennt sich eine Facebook-Gruppe von Versicherten der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, die ihre Unzufriedenheit artikulieren. Zwar mit viel Engagement, aber – zumindest derzeit – wenig Potential für politischen Druck. Der Grund: Mangelnde Informationen über Sozialversicherungsgesetze, unterschiedliche Interessen und eine Vielzahl unterschiedlicher Ausgangspositionen der Gruppenmitglieder. Weiterlesen

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