Die Diskussion um die Absetzung des Chef des Generalstabs Edmund Entacher bringt seltsame Blüten hervor. Auf beiden Seiten des Meinungsspektrums, wie die tausenden Diskussionsbeiträge in Internetforen, auf den Webseiten der Printmedien und auch auf den politisch heiß umkämpften Stammtischen zeigen. Fans und Gegner des Norbert Darabos, Minister für Sport und auch für Landesverteidigung, bedienen sich dabei nicht immer „sportlicher“ Mittel.
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Eigentor des Minister Darabos: Statt über die Neuorientierung der Landesverteidigung wird über eine umstrittene Personalentscheidung diskutiert. © Christian M. Kreuziger
Die Mehrzahl der Kritiker des Norbert Darabos werfen ihm vor, als ehemaliger Zivildiener als Ressortchef ungeeignet zu sein. Richtig ist, dass Darabos den Dienst beim Heer verweigert hat. Das war sein gutes Recht. Falsch ist, daraus den Schluss zu ziehen, dass nur ehemalige Grundwehrdiener, im besten Fall sogar ehemalige Milizkommandanten ab dem Rang des Wachtmeister, als Ressortchef geeignet wären. Verteidigungsminister haben eine politische Aufgabe zu erfüllen und müssen deshalb nicht unbedingt Soldaten sein, die das Kriegerhandwerk „von der Pike auf“ gelernt haben.
In seiner Funktion als für den Sport zuständiger Minister hat Darabos, und das erkennen sogar seine Gegner an, durchaus Erfolge vorzuweisen. Als Verteidigungsminister hingegen hat Darabos ressortintern nicht gerade gepunktet. In knapp vier Jahren hat er es nicht geschafft, von seinen Mitarbeitern als „Chef“ wahrgenommen zu werden. Heeresintern beklagt man, dass Darabos zuwenig Präsenz im Ressort zeigt, zu selten und zu wenig intensiv mit seinen Mitarbeitern kommuniziert und ihnen dadurch keine Chance gibt, das Ressort sinnvoll – und zwar nach den politischen Vorgaben – mit zu gestalten.
Höchst irritierend wurde auch aufgenommen, dass Darabos – und mit ihm große Teile der SPÖ – eine überraschende Kehrtwende vorgenommen haben. Von der angeblich „in Stein gemeißelten Wehrpflicht“ zu einem „Berufs- und Freiwilligenheer light“. Dennoch hat man im Ressort, allen voran der Generalstabschef Edmund Entacher, unterschiedliche Organisationsformen für eine Neugestaltung des Bundesheeres erarbeitet. Wie von Darabos befohlen.
Verschiedene Szenarien auszuarbeiten ist eine Sache, das Befürworten des von Darabos präferierten Modells, eine andere. Entacher hat zwar im Team verschiedene Modelle präsentiert, in einem Interview aber klar Stellung für die allgemeine Wehrpflicht bezogen. Mit nahezu gleich lautenden Argumenten, wie sie wenige Monate zuvor noch von seinem Minister publiziert wurden.
Die Folge: Darabos sieht einen Vertrauensbruch seines Generalstabschefs und enthebt ihn seiner Funktion. Dieser an sich nicht unübliche Vorgang hat jedoch zu Konsequenzen geführt, die der – wie kolportiert wird – gewiefte Taktiker und Stratege Norbert Darabos wohl falsch eingeschätzt hat. Statt über eine Neuorientierung eines österreichischen Landesverteidigungskonzepts zu diskutieren ist die Personalentscheidung und die Art der Amtsenthebung Gegenstand der Diskussion geworden.
Statt offensiv für seine Pläne werben zu können, ist Darabos nun in die Defensive geraten und agiert dabei nicht gerade geschickt. Seine live im ORF ausgestrahlte Argumentation, Entacher hätte seine von ihm selbst erarbeiteten Vorschläge kritisiert und ihn dadurch unglaubwürdig gemacht, ist eine politische Rhetorik, die eines Darabos nicht würdig ist. Damit hat sich der Minister selbst gefoult und dabei noch ein Eigentor geschossen.
Denn verschiedene neue Modelle auszuarbeiten und dennoch für ein bestehendes, aber stark verbesserungswürdiges System einzutreten, ist weder ein Widerspruch noch ein Vertrauensbruch. Dies als Anlass zu nehmen, den Chef des Generalstabs abzusetzen, ist weder politisch noch sachlich klug gewesen.
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Sehr geehrter Hr. Kreuziger!
Sie schreiben in Ihrem Artikel:
„Richtig ist, dass Darabos den Dienst beim Heer verweigert hat. Das war sein gutes Recht. Falsch ist, daraus den Schluss zu ziehen, dass nur ehemalige Grundwehrdiener, im besten Fall sogar ehemalige Milizkommandanten ab dem Rang des Wachtmeister, als Ressortchef geeignet wären. Verteidigungsminister haben eine politische Aufgabe zu erfüllen und müssen deshalb nicht unbedingt Soldaten sein, die das Kriegerhandwerk “von der Pike auf” gelernt haben.“
Leider kann ich Ihnen in diesem Punkt nicht folgen. Die Verweigerung des Dienstes mit der Waffe ist sehr wohl sein gutes Recht aber es zeigt auch die persönliche Einstellung zur Armee. Als Minister für Landesverteidigung würde es wohl nicht Schaden, wenn man die Notwendigkeit des persönlichen Einsatzes für die militärische Landesverteidigung vertreten könnte.
In vielen Reden und Vorworten von Broschüren des BMLV erklärte er immer wieder wie wichtig der „Dienst mit der Waffe“ ist und bedankete sich bei den Grundwehrdienern. Dies ist nicht glaubhaft wenn ich aus Gewissensgründen den Wehrersatzdienst geleistet habe.
S.g. Hr. Kreuziger,
sie schreiben über den Hrn. BM Darabos sehr sachlich. Emotional bedenklich ist für mich aber die Tatsache, dass Hr. Darabos vor einer Zivildienstkommission behauptete, niemals eine Waffe gegen Menschen einsetzen zu wollen. Stimmt das ist sein gutes Recht, Selbstschutz oder was auch immer gewesen. Dashalb stellt sich für mich die Frage, worin liegt der Unterschied, ein Waffe selbst abzufeuern oder „nur“ den politischen Befehl dazu zu geben???? Enweder ich habe die Einstellung keine Waffe einzusetzen oder eben nicht. Das wiederum bedingt, dass Hr. Darabos entweder damals vor der Zivildienstkommission gelogen hat oder als Pazifist jetzt an nicht wirklich richtiger Stelle sitzt. In beiden Fällen passt diese Person nicht in dieser Position, wei entweder unglaubwürdig oder nicht geeignet. Was würden Sie davon halten, eine Lebenswichtige Operation zu brauchen und der zuständige Arzt kann kein Blut sehen?
Die politische „Tauglichkeit“ des Hrn.Darabos lässt sich natürlich immer aus verschiedenen Richtungen (links, rechts, mitte) betrachten und Diskutieren. Diese Diskussion würde jedeoch für eine anderes Amt (z.B. Sozialminister) sachlicher möglich sein.
Das politische Besetzung häufig ein wening unglücklich gewählt (sprich gegen den Hausverstand) ist aber bei allen Parteien zu sehen (z.B. Fekter, was hat das Innenressort und Finanzministerum gemeinsam? Ich glaub nur die Höhe des Ministergehaltes;-)
Wer am lautesten quakt, wird bei den Fröschen König und bei den Menschen Minister.
Werner Mitsch