Schlagwort-Archive: Politik

Stadt Wien: Der Pflanz mit der Volksbefragung

Brav, dass uns die Stadt zu wichtigen Themen befragt. Allerdings fehlen und wichtige Entscheidungsgrundlagen, die man vor uns geheim hält. Weiterlesen

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Schlagworte: Infrastrfuktur, Medien, Politik, Privatisierung, Solarkraftwerke, Stadt, Stimmzettel, Volksbefragung, Wien Österreich, Zwangsbeglückung,

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Eine Schlacht ums Heer mit unsauberen Methoden

Die aktuelle Diskussion über die Wehrpflicht beschädigt nicht nur das Bundesheer, sondern die Politikschaffenden aller Fraktionen. Vor allem, weil es leicht durchschaubar ist, dass es um Macht und Einfluss geht, nicht jedoch um das Thema Landesverteidigung und internationale militärische Solidarität. Weiterlesen

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Schlagworte: Angst, Army, Österreich, Berufsheer, Bundesheer, Edmund Entacher, Gesetz, Kampfrhetorik, Landesverteidigung, Politik, Sicherheit, Soldaten, Soziales, Wahlkampf, Wehrpflicht, Zivildienst, Zwangsbeglückung,

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Wehrpflichtdiskussion: Polit-Sprech statt Argumenten

Das sich die Politikschaffenden aller Fraktion in der aktuellen Diskussion um die Wehrpflicht mit Ruhm bekleckern, kann man nicht behaupten. Wohl eher, dass statt Argumente das Volk mit Politikparolen verärgert wird. Did you like this? Share it:Tweet

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Schlagworte: Österreich, ÖVP, Bundesheer, FPÖ, Gesetz, Medien, Politik, Sicherheit, Wahlkampf, Wehrpflicht, Zwangsbeglückung,

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Jenseitig: Herr Stronach und die Pressefreiheit

Der austrokanadische Milliardär, der neuerdings Abgeordnete als Art „politischer Groupies“ sein eigen zu nennen scheint, hat einen lustigen Zugang zur Pressefreiheit veröffentlichen lassen. Was leider gar nicht lustig ist. Did you like this? Share it:Tweet

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Schlagworte: Österreich, Demokratie, Frank Stronach, Interviews, Journalisten, Justiz, Knebelvertrag, Macht, Medien, Politik, Pressefreiheit, Team Frank Stronach, Zensur, Zwangsbeglückung,

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Wehrpflicht: Volksbefragung 2013 ist fixiert

Es ist die erste Volksbefragung in der 2. Republik Österreichs. Das Ergebnis ist rechtlich nicht bindend. D.h. die SPÖ-ÖVP-Koalition kann nach der Volksbefragung auch anders entscheiden. Rechtlich verbindlich wäre nur eine Volksabstimmung. Weiterlesen

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Das „Fest der Rache“ des Herrn Magistrats-Ingenieurs

Wie berichtet ist ein kleiner Gastronom in Wien-Alsergrund ins Schussfeld des Wiener Magistrats gekommen. Jetzt legt der Sachbearbeiter, Herr Ingenieur P., noch ein wenig nach und schikaniert den Lokalbetreiber. Mit harten Strafandrohungen, weil der Gastronom Blumen vor sein Lokal gestellt … Weiterlesen

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Schlagworte: Alsergrund, Österreich, Baupolizei, Gabel & Co, Gastronomie, Julius Tandler-Platz, MA 19, MA 46, Magistrat, Politik, Restaurant, Schikane, Stadtbild, Wien,

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Herr Kurt Scheuch und das verstellbare Augenmaß…

Der Landeshauptmann-Stellvertreter Kärntens offenbart wieder einmal, wie verhaltensoriginell manche Politikschaffende sein können. Und auch, was er von Pressefreiheit hält. Nach dem Motto: Austeilen, aber niemals einstecken. Weiterlesen

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Schlagworte: APA, ATV, FPK, Gerd Eggenberger, Kärnten, Kurt Scheuch, Medien, Politik, Pressefreiheit, ZIB,

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Uwe Scheuch: Nazi-Spruch beim Rücktritt

Wahrscheinlich hat er ja nicht gewusst, wen er da zitiert, der Herr Uwe Scheuch. Es war der NS-Gauleiter Friedrich Rainer, der 1945 den Spruch „passt mir auf mein Kärnten auf“ von sich gab. Weiterlesen

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Die Elite zerbröselt. An sich selbst.

Politikschaffende, Beamte und Manager staatsnaher Betriebe demontieren sich selbst. Das war zwar schon immer so, aber Schadenshöhe und Dichte der Vorfälle steigen. Das sollte zu denken geben. Weiterlesen

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Anonymous: Heimtückischer Anschlag auf FPÖ-Heimatseite

Eine Hackergruppe hat – wieder einmal – die Seite der FPÖ verändert. Das freut zwar manche, ist aber auch kontraproduktiv. Weiterlesen

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