{"id":5945,"date":"2017-03-22T17:10:06","date_gmt":"2017-03-22T16:10:06","guid":{"rendered":"http:\/\/gesudere.at\/blog\/?p=5945"},"modified":"2017-04-19T12:36:41","modified_gmt":"2017-04-19T10:36:41","slug":"der-schmaeh-mit-den-fluechtlingskosten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/gesudere.at\/blog\/?p=5945","title":{"rendered":"Der Schm\u00e4h mit den Fl\u00fcchtlingskosten"},"content":{"rendered":"

Die \u201eWillkommenbewegung\u201c spielt genauso wie deren Gegner die Kosten f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge aus, um politisches Kleingeld zu schlagen. Allerdings geh\u00f6rt einmal hinterfragt, wer denn tats\u00e4chlich die Nutznie\u00dfer sind. Vor allem aber, welche Kosten \u00fcber Umwege wieder dem Budget und dem Sozialbereich zuflie\u00dfen.<\/p>\n

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Freitag, 11. September 2015: In der Sch\u00fcttelstra\u00dfe in Wien-Leopoldstadt, der Einfahrtsstra\u00dfe aus dem Osten \u00d6sterreichs, kontrollieren Polizeibeamte Autobusse und Personenautos. Der Grund: Tausende Fl\u00fcchtlinge str\u00f6men aus Ungarn nach Wien.<\/p><\/div>\n

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Fl\u00fcchtlingsbewegung von diversen Gruppierungen \u00e4hnlich kommentiert wird, wie ein Fu\u00dfballspiel. Hunderttausende selbsternannte Experten hinterlassen in Medien und sozialen Netzen ihre Hervorbringungen, fast immer von Unwissenheit gepr\u00e4gt.<\/p>\n

Auch von den Politikschaffenden wird dieser Ball, um beim Fu\u00dfballvergleich zu bleiben, mit gro\u00dfer Begeisterung aufgenommen. Denn derzeit ist kaum ein Thema besser geeignet, die eigenen Standpunkte zu transportieren, um politisches Kleingeld zu schlagen. Wie immer bleibt dabei die Wahrheit auf der Strecke.<\/p>\n

Die tats\u00e4chlichen Fakten und Kosten sind schwer bis gar nicht abzusch\u00e4tzen. Zumindest f\u00fcr uns Normalb\u00fcrger. Denn auch die Journalistenkollegen recherchieren kaum noch, weil sie selten die Zeit und die M\u00f6glichkeit dazu haben. Und weil ja \u201ecopy-paste\u201c schneller und einfacher ist. Zus\u00e4tzlich scheinen sich manche der Branche als \u201eVerlautbarungsorgane\u201c der jeweils sympathischeren Gruppierung zu verstehen, statt professionell zu hinterfragen, Zahlen zu verlangen und \u201ePro und Contra\u201c abzuw\u00e4gen.<\/p>\n

Dass von den Politikschaffenden und anderen Auskennern sachliche Zahlen und Argumente gebracht werden, das ist heutzutage ohnehin nicht zu erwarten. Denn dann m\u00fcssten alle ihre vorgefasste Meinung \u00fcberdenken, ganz gleich, auf welcher Seite sie stehen.<\/p>\n

Aus diesem Informationsdefizit heraus darf man dennoch ein paar Zahlen und Fakten ableiten. Auch wenn sie eine gravierende Schw\u00e4che haben: Es gibt keine genauen Informationen, die eindeutig zuzuordnen sind.<\/p>\n

Laut der Tageszeitung \u201eDie Presse\u201c<\/a> wird die Bundesregierung (was nicht stimmt, es sind die Steuerzahler!) in diesem Jahr 2,055 Milliarden Euro f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, Asylwesen und Integration aufwenden. Davon sind – ebenfalls laut \u201ePresse\u201c – 670 Millionen f\u00fcr Betreuung und Grundversorgung vorgesehen.<\/p>\n

Bleiben wir also kurz bei Betreuung und Grundversorgung. 670 Millionen, das ist viel Geld. Vor allem dann, wenn der Monatsverdienst knapp 1.400 brutto pro Monat betr\u00e4gt. Diese 670 Millionen Euro werden also f\u00fcr Quartiere, Betreuungspersonal, etwaige Lebensmittel und andere Kosten aufgewendet. Allerdings darf man davon ausgehen, dass \u00fcber den Umweg Lohn- und Mehrwertsteuer eine erkleckliche Summe wieder direkt ins Budget zur\u00fcckflie\u00dft. Auch die Sozialversicherungen profitieren, denn in den Lohnkosten des Betreuungspersonals sind ebenfalls enorme Summen daf\u00fcr enthalten.<\/p>\n

Wer nun meint, der Rest w\u00e4re verloren, der irrt. Denn auch die L\u00f6hne flie\u00dfen wieder in die Wirtschaft, was weitere Steuereinnahmen aus Mehrwertsteuer f\u00fcr Lebensmittel, Mieten oder Anschaffungen bedeutet. Entlastet werden hingegen das Arbeitsmarktservice oder die Kommunen. Denn viele der Betreuer finden nun einen Job, den sie vielleicht ohne Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me und deren Folgen gar nicht h\u00e4tten.<\/p>\n

Gewinner sind auch jene Handwerks-, Dienstleistungs und Handelsbetriebe, die meist regional profitieren. Denn auch sie lukrieren Ums\u00e4tze, die sie ohne Asylwerber oder anerkannte Fl\u00fcchtlinge nicht h\u00e4tten. Und auch diese Betriebe zahlen f\u00fcr diese Ums\u00e4tze Steuern, Abgaben und Personalkosten.<\/p>\n

Auch die nicht um Bundesbudget aufgelisteten Kosten f\u00fcr die Mindestsicherung, die auf Kosten der L\u00e4nderbudgets gehen, sind zum gro\u00dfen Teil f\u00fcr Staat und die L\u00e4nder nicht verloren. Denn auch die Bezieher horten diese paar hundert Euro, die sie monatlich erhalten, nicht unter der Matratze. Denn auch dieses Geld flie\u00dft wieder in die meist lokale Wirtschaft zur\u00fcck. Sei es in Form von Lebensmitteleink\u00e4ufen, Mieten, Besuchen der \u00f6rtlichen Gastronomie oder im Handy-Shop. Was ebenfalls alles mit Steuern und Abgaben verkn\u00fcpft ist, die wieder in das Budget oder in die Sozialversicherungen zur\u00fcckflie\u00dfen.<\/p>\n

Wie viel Geld nun genau wieder ins Budget zur\u00fcckflie\u00dft, das bleibt offenbar im Dunkeln. Dass es allerdings der \u00fcberragende Anteil sein muss, das darf man getrost annehmen\u2026<\/p>\n

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