![\"\"](\"http:\/\/gesudere.at\/blog\/wp-content\/uploads\/2010\/07\/Moped3-300x199.jpg\" "\\"Moped3\\"")
<\/a>Klosterneuburg kassiert nicht nur Parkgeb\u00fchren, sondern auch eine Tourismusabgabe. Sogar von Journalisten und \u00c4rzten, weil die ja vom Fremdenverkehr profitieren.<\/p><\/div>\n
Herr Peter Mayer ist Finanzstadtrat in Klosterneuburg. F\u00fcr einen Politiker ungewohnt beantwortet er schnell und ohne Schn\u00f6rkel Fragen an ihn. Zum Beispiel jene, wieviele Journalisten immerhin 75 Promille des Jahresumsatzes als „Interessentenbeitrag an die Stadt abf\u00fchren m\u00fcssen, weil sie ja laut dem Nieder\u00f6sterreichischem Tourismusgesetz zu jenen Betrieben z\u00e4hlen, die vom Fremdenverkehr profitieren.<\/p>\n
F\u00fcnf Journalisten sind es in Klosterneuburg, die erfasst sind und die Stadtkasse sponsern. Dazu kommen noch vier Filmproduzenten, sechs Fotografen, 66 \u00c4rzte und auch noch zwei Kunstmaler. Zwar m\u00fcssen auch Imker und Baustahlerzeuger diese Abgabe an den S\u00e4ckelwart der Stadt \u00fcberweisen, allerdings scheint es keinen Vertreter dieser Berufsgruppen in Klosterneuburg zu geben.<\/p>\n
Insgesamt erwartet die Stadtgemeinde Einnahmen von 88.071 Euro, die zweckgebunden f\u00fcr die Tourismusf\u00f6rderung ausgegeben werden m\u00fcssen. Damit auch Medienschaffende, K\u00fcnstler und \u00c4rzte von den Besuchern profitieren. \u00dcber die Art des Profits dieser B\u00fcrger, die fotografieren, schreiben oder Kranke behandeln kann der Herr Stadtrat allerdings keine Angaben machen:<\/p>\n
„Die Frage kann von mir nicht beantwortet werden, da die \u00dcberlegungen seitens des Gesetzgebers (Land N\u00d6) angestellt wurden und von mir nicht beurteilt werden k\u00f6nnen. An dieser Stelle m\u00f6chte ich erw\u00e4hnen, dass das Land dem Vernehmen nach f\u00fcr Beginn des Jahres 2011 eine \u00c4nderung des N\u00d6 Tourismusgesetztes plant, deren Inhalt noch nicht bekannt ist.\u00a0Gesetzesentw\u00fcrfe werden einem B\u00fcrgerbegutachtungsverfahren unterzogen. Das hei\u00dft, dass vor der Beschlussfassung innerhalb einer gewissen Frist f\u00fcr jeden die M\u00f6glichkeit zur Einsichtnahme (auf der Bezirkshauptmannschaft oder auf der Homepage des Landes) und zur Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme besteht. F\u00fcr wann das B\u00fcrgerbegutachtungsverfahren f\u00fcr das N\u00d6 Tourismusgesetz anberaumt wird, seht noch nicht fest und kann zum gegeben Zeitpunkt der Amtstafel der Stadtgemeinde (Durchgang Babenbergerhalle zur Hei\u00dflergasse) oder wiederum der Landeshomepage entnommen werden.<\/em><\/p>\n Wahrscheinlich werden diese Berufsgruppen auch in Zukunft zu den Zahlern z\u00e4hlen, weitere werden m\u00f6glicherweise in die Gruppe der „Interessenten“ aufgenommen werden. Denn Staat, Land und Stadt brauchen Geld und die Kassen sind chronisch leer. Macht aber nix, f\u00fcr die Fremden, die nur G\u00e4ste und keine Zuwanderer sind, zahlen wir ja gerne…<\/p>\n [ad name=“Google Adsense“]<\/p>\nArtikel auf facebook teilen<\/h4>\n<\/div>\n